Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 1.01.2010) AGB ast Display + Design GmbH 1. Geltung Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen der ast Display+Design GmbH an den Besteller. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, welche der Besteller mit der ast Display+Design GmbH abschliessen wird. Davon abweichende oder ergänzende Bestimmungen, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen des Bestellers sowie mündliche Vereinbarungen gelten nur, soweit sie von der ast Display+Design GmbH schriftlich bestätigt worden sind. 2. Angebote und Auftragsbestätigungen Solange vom Besteller kein Akzept erfolgt ist, sind die Angebote der ast Display+Design GmbH unverbindlich und können jederzeit abgeändert werden. Die Angebote sind zudem nur solange gültig, wie der Vorrat ab Lager reicht. Der Besteller erhält nach Eingang der Bestellung von der ast Display+Design GmbH eine Auftragsbestätigung. Sollte ausnahmsweise keine Auftragsbestätigung erfolgen, so gilt der Lieferschein bzw. die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung. 3. Vertragsunterlagen Technische Unterlagen wie Beschreibungen, Abbildungen etwaige Mass-, Eigenschafts- oder Gewichtsangaben dienen Informationszwecken und beinhalten keine Zusicherung oder Garantiezusagen. Zeichnungen und andere Unterlagen bleiben Eigentum der ast Display+Design GmbH und unterliegen ihrem Urheberrecht. 4. Preise Die Preise der ast Display+Design GmbH verstehen sich exklusiv Porto und Verpackung. Bei Lieferung mit der Post oder anderen Zustelldiensten verrechnet die ast Display+Design GmbH die effektiven Porto- bzw. Frachtkosten. Das Verpackungsmaterial wird zum Selbstkostenpreis verrechnet und nicht zurückgenommen. Die Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer von derzeit 7.6%. 5. Zahlungen Die Zahlungen haben spätestens innerhalb 20 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto, ohne irgendwelche Abzüge wie Skonto, Spesen und Gebühren entsprechend den vereinbarten Zahlungsbedingungen zu erfolgen. Der Besteller kommt gegenüber der ast Display+Design GmbH ohne ausdrückliche Mahnung mit Ablauf des Fälligkeitstermines in Verzug. Die ast Display+Design GmbH ist berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% pro Jahr zu fordern. Der Besteller ist grundsätzlich nicht berechtigt, hinsichtlich des Rechnungsbetrages Verrechnung mit einer ihm zustehenden Forderung gegenüber der ast Display+Design GmbH zu erklären, es sei denn, die Forderung sei gerichtlich festgestellt oder durch die ast Display+Design GmbH ausdrücklich anerkannt. 6. Eigentumsvorbehalt Sämtliche Lieferungen an den Besteller erfolgen unter Eigentumsvorbehalt zu Gunsten der ast Display+Design GmbH. Diese ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt nach schweizerischem bzw. ausländischem Recht im Register am Sitz des Bestellers eintragen zu lassen. Erst nach vollständiger Bezahlung der Gesamtpreisforderung geht der Kaufgegenstand in das unbeschwerte Eigentum des Bestellers über. Der Besteller ist verpflichtet, Adressänderungen mindestens 14 Tage vor dem Umzug bekanntzugeben, damit der Eintrag des Eigentumsvorbehaltes am neuen Wohnort/Sitz des Bestellers erfolgen kann. Falls vom Eigentumsvorbehalt Gebrauch gemacht wird, ist der Besteller verpflichtet, die gelieferte Ware sofort der ast Display+Design GmbH zurückzugeben. 7. Lieferung Lieferzeiten und Ausführungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie von ast Display+Design GmbH ausdrücklich als verbindlich bestätigt wird. Umstände, welche die ast Display+Design GmbH nicht zu vertreten hat, wie Wartezeiten und Arbeitsbehinderungen, Mangel an Roh- und Betriebsstoffen sowie andere unvorhersehbare Ereignisse und höhere Gewalt bedingen eine Verlängerung auch der verbindlich bestätigten Ausführungs- und Lieferzeit. Teillieferungen sind zulässig. Für Teillieferungen kann die ast Display+Design GmbH Teilrechnungen ausstellen. 8. Gefahrenübergang Nutzen und Gefahr der Sache gehen mit Abschluss des Vertrages auf den Besteller über, sobald die Sache von der ast Display+Design GmbH zur Versendung abgegeben worden ist. Mit der rechtzeitigen und gehörigen Versendung der Sache hat die ast Display+Design GmbH ihre Pflicht erfüllt. Von der ast Display+Design GmbH nicht verschuldete Transportverzögerungen belasten den Besteller. Diese Bestimmung gilt auch bei Vereinbarung von Frankolieferung undähnlichen Transportklauseln. Verpackung, Verladung und Versand erfolgen nach Ermessen der ast Display+Design GmbH. Es steht dem Besteller frei, diesbezüglich besondere Weisungen zu erteilen. 9. Beanstandungen Materialbeanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innert acht Arbeitstagen nach der Lieferung erfolgen. Nach Ablauf der acht Tage gilt die Sache nach Art. 201 Abs. 2 OR als durch den Besteller genehmigt. 10. Gewährleistung Material, dass sich infolge fehlerhafter Beschaffenheit als unbrauchbar erweist, wird kostenlos ersetzt. Ansonsten sind sämtliche gesetzlichen Gewährspflichten, insbesondere Ansprüche auf Wandelung oder Minderung, sowie auf Ersatz eines mittelbaren oder unmittelbaren Schadens ausgeschlossen. Ebenso übernimmt die ast Display+Design GmbH bezüglich Eignung des Materials für den vorgesehenen Verwendungszweck keinerlei Garantie. Die Gewährleistungsansprüche verjähren mit Ablauf eines Jahres nach deren Ablieferung an den Besteller, selbst wenn dieser die Mängel erst später entdeckt. 11. Ausschluss der Haftung Wegen Verletzung vertraglicher und ausservertraglicher Pflichten, insbesondere wegen nachträglicher Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, falscher Beratung, Verschulden beim Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung haftet die ast Display+Design GmbH und ihre leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen nur in Fällen der rechts widrigen Absicht und grober Fahrlässigkeit. Vorbehalten bleibt die zwingende Haftung nach dem auf die fehlerhafte Lieferung anwendbaren Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht. 12. Erfüllungsort und Gerichtsstand Als Erfüllungsort für die Lieferung gilt der Versendungsort. Für sämtliche aus dieser Vereinbarung resultierenden Streitigkeiten und Rechts- Ansprüche sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz des jeweiligen rechnungsstellenden Betriebes der ast Display+Design GmbH zuständig. Die ast Display+Design GmbH behält sich das Recht vor, jedes andere zuständige Gericht anzurufen. 13. Anwendbares Recht Das Vertragsverhältnis untersteht Schweizerischem Recht. Die Anwendung des Wiener Kaufrechts wird ausgeschlossen. ast Display & Design GmbH letzte Änderung: 7.03.2010 copyright © 2010 messebau-ast.ch |